ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Saltini’s (Schweiz)
Peel Appeal GmbH
Geschäftsführer: Iwan Rasa
Zollhausstrasse 16
CH-8505 Pfyn
Schweiz

MwSt Nr.: CHE-109.857.935 MWST
Tel.: +41(0)52 770 15 60
E-Mail: info@saltinis.ch
www.saltinis.ch

1. Allgemeines

1.1 Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen, die von der Saltini’s (Schweiz) Peel Appeal GmbH unter Nutzung unserer Internetshops für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für Käufe, die Sie über die Verkaufsplattformen eBay oder Amazon Marketplace tätigen, gelten eigene, hiervon teilweise abweichende AGB.

1.2 Gegenüber Unternehmern gelten unsere AGB auch für künftige gleichartige Geschäfte, auch wenn deren Geltung nicht erneut ausdrücklich vereinbart wurde.

1.3 Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Saltini’s (Schweiz), Peel Appeal GmbH und dem Kunden vereinbart wurden.

1.4 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich.

2. Vertragsschluss

2.1 Ihr Vertragspartner ist die Saltini’s (Schweiz) Peel Appeal GmbH, Zollhausstrasse 16, 8505 Pfyn, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Iwan Rasa.

2.2 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2.3 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.4 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen.

2.5 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

2.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.7 Der Vertragstext (Artikelbeschreibung und AGB) und Ihre Bestellung wird bei uns nur im Rahmen unserer kaufmännischen Buchhaltung entsprechend der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Diese Daten sind für Sie jedoch nach Abschluss der Bestellung nicht mehr zugänglich/abrufbar. Sie sind deshalb für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines entsprechenden Ausdrucks umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.

3. Lieferung, Versand

3.1 Der Versand erfolgt ausschließlich in die Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein.

3.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten (siehe Ziffer 5). Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.

4. Preise

Der Preis des Kaufgegenstandes versteht sich in CHF inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (Kaufpreis). Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Für die Kosten des Versandes gelten die nachfolgenden Regelungen unter Ziffer 5.

5. Verpackung, Versand und Transportversicherung 

5.1 Die Kosten der Verpackung sowie der Transportversicherung sind in den Versandkosten enthalten.

6. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

6.1 Verkäufe an Privatkunden erfolgen grundsätzlich gegen vorherige Belastung des Kreditkartenkontos oder Vorauszahlung. Es besteht für Sie jedoch die Möglichkeit, sich bei uns als Kunde registrieren zu lassen. Verkäufe an registrierte Kunden können auch gegen Rechnungsstellung erfolgen.

6.2 Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 5-10 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.

6.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu machen.

6.4 Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Besteller nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Bestellers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur dann geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

6.5 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Saltini’s (Schweiz), Peel Appeal GmbH. Vor Eigentumsübergang ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.

6.6 Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.

6.6 Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

6.6.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

6.6.2 Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.

Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.

6.6.3 Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

6.6.4 Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

6.6.5 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

7. Rücktritt

7.1 Die Saltini’s (Schweiz), Peel Appeal GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn der Besteller falsche Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit, bzw. Zahlungsfähigkeit gemacht hat.

7.2 Das gleiche gilt, wenn der Kunde zahlungsunfähig wird und auf Aufforderung der Saltini’s (Schweiz), Peel Appeal GmbH keine Vorauszahlung leistet oder entsprechende Sicherheit erbringt.

7.3 Ein vertragliches Rücktrittsrecht steht der Saltini’s (Schweiz), Peel Appeal GmbH ebenfalls bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder bei Nichteröffnung des Insolvenzverfahren mangels einer kostendeckenden Masse zu.

7.4 Soweit bereits Teilleistungen erbracht wurden, sind diese vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen

8. Rücksendekosten und Durchführung der Rücksendung

8.1 Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Ziffer 9 dieser AGB Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung des Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von CHF 50.- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

8.2 Für die Durchführung der Rücksendung möchten wir Sie um folgendes bitten:

Senden Sie soweit als möglich die Ware nicht unfrei sondern als versichertes Paket an uns zurück, da die unfreie Rücksendung empfindliche und unnötige Mehrkosten verursacht. Wir erstatten Ihnen gerne auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. In der Regel können wir Ihnen vorgefertigte Paketaufkleber übermitteln, so dass für Sie kein weiterer Aufwand entsteht und die Rücksendung für uns kostengünstig erfolgen kann.

Auch bitten wir Sie darum, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückgesandt werden. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sollte zur Vermeidung von Transportschäden eine geeignete Verpackung gewählt werden.

Die vorstehenden Empfehlungen stellen eine Bitte unseres Hauses dar und sind keine Voraussetzung für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1 Kunden, die Verbraucher sind (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), können nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ihre Vertragserklärung widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Peel Appeal GmbH
Geschäftsführer: Iwan Rasa
Zollhausstrasse 16
8505 Pfyn
Schweiz
info@saltinis.ch
www.saltinis.ch

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von CHF 50.- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

9.2 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CD´s, Videokassetten, DVD´s oder Software), die vom Besteller entsiegelt worden sind und bei Lebensmitteln. Gleiches gilt für geöffnete Kosmetika, Nahrungsergänzungsmittel, Heilmittel o.ä.

9.3 Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht, wenn die Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann oder deren Verfalldatum überschritten würde.

10. Gewährleistung  und Mängelanzeige

10.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung, §§ 434 ff BGB.

10.2 Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) gelten in Abweichung zu Ziff. 10.1 als Beschaffenheit der Ware nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

Kunden, die Unternehmer sind und in dieser Eigenschaft handeln, sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.

Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

11. Haftung 

11.1 Haftet der Verkäufer gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für einen leicht fahrlässig verursachten Schaden, so besteht diese Haftung nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für leichtfahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden wird nicht gehaftet.

11.2 Eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.3 Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

12. Rechtswahl

Für die Bestellung und alle Rechtsstreitigkeiten, die aus der Bestellung und der Durchführung der Bestellung entstehen, gilt schweizer Recht.

13. Gerichtsstand

13.1 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Scheck- und Wechselforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand Frauenfeld.

13.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Schweiz in ein anderes Land verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

14. Sicherheit und Datenschutzerklärung

14.1 Alle gegenüber der Peel Appeal GmbH gemachten Angaben wie Kreditkarten-Informationen, Bankkonto-Informationen, Adresse und E-mail-Adresse, werden automatisch mittels SSL Protokoll (Secure Sockets Layer Protokoll) verschlüsselt und selbstverständlich vertraulich behandelt. SSL ist der Industriestandard für den Transfer vertraulicher Daten über das Internet.

14.2 Die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des BDSG und des TDDSG. Zur Verfügung gestellte persönliche Daten werden nur zur Beantwortung der Anfragen des Kunden, zur Abwicklung der mit dem Kunden geschlossenen Verträge und für die technische Administration verwendet. Eine Übermittlung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung (insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten) oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder eine gesonderte Einwilligung des Kunden vorliegt.

Der Kunde kann eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn die Einwilligung zur Speicherung widerrufen wurde, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Dem Kunden werden auf schriftliche Anfrage vollständig Auskünfte über die zu seiner Person gespeicherten Daten erteilt.